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Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 vom 19. Mai 2019

Anmeldeverfahren


Gemeinderat Pascal Furer hat seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat per 31. Juli 2019 erklärt. Die Demission wird mit der Wahl als zweiter Vizepräsident des Grossen Rates und beruflichen Verpflichtungen begründet. Das zuständige Departement Volkswirtschaft und Inneres hat dem Rücktritt stattgegeben. Die dadurch erforderliche Ersatzwahl für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 findet am offiziellen Abstimmungstag vom Sonntag, 19. Mai 2019 statt.

Wahlvorschläge sind gemäss § 29a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) von mindestens zehn Stimmberechtigten der Gemeinde Staufen zu unterzeichnen. Entsprechende Listen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung beizulegen.

Die Wahlvorschläge für Kandidaturen müssen mit sämtlichen formellen Erfordernissen spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis spätestens Freitag, 5. April 2019, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Staufen eingereicht werden. Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird.

Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

Bei Gemeinderatswahlen ist eine stille Wahl im ersten Wahlgang nicht möglich. Eine Urnenwahl findet in jedem Fall statt (§ 30b GPR).

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